Luftfilter für Meckenheimer Schulen werden verhindert

Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Rat wird abgelehnt. In der Ratssitzung am 23. September haben sich SPD und Bündnis 90/Die Grünen auf einen gemeinsam Antrag geeinigt, dass eine erneute Begehung der Meckenheimer Schulen und Kindertagesstätten…

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Was lange währt: Umsetzung des Medienentwicklungsplans endlich begonnen

Mit Freude hat die SPD-Fraktion im Meckenheimer Stadtrat zur Kenntnis genommen, dass die Umsetzung des Medienentwicklungsplanes nun endlich vorangetrieben wird und hoffen, dass damit nun die marode IT-Infrastruktur am Campus zielführend verbessert wird. In mehreren Sitzungen verschiedener kommunaler Gremien hatte…

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SPD stellt Antrag auf Anschaffung von Raumfilteranlagen für KiTa und Schulen

SPD-Stadtrats-Fraktion in Meckenheim hat für die nächste Sitzung des Stadtrates am 22.09.2021 beantragt, das Thema Raumfilteranlagen für Kindertagesstätten und Schulen auf die Tagesordnung zu setzen. Ziel ist es die Verwaltung zu beauftragen, kurzfristig den Bedarf an Raumfilteranlagen in Form mobiler…

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SPD startet ihre Reihe „Stadtspaziergang“ mit dem Themengebiet Hochwasser

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Meckenheim hat im Rahmen der diesjährigen Sommerklausur den Entschluss gefasst, das Format des „Stadtspaziergangs“ zu initiieren. Dies soll dazu genutzt werden, sich als Fraktion an verschiedenen Orten zu aktuellen Themen einen Überblick zu verschaffen…

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SPD stellt Antrag auf Stundung von Anliegerbeiträgen für Betroffene der Flutkatastrophe

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Meckenheim hat für die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Mitte September beantragt, die Anliegerbeiträge für von der Flutkatastrophe betroffene Bürgerinnen und Bürger zu stunden. Hierfür sollen die Antragsvoraussetzungen der Richtlinie über die Gewährung…

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SPD fordert tragfähiges Konzept zum Erhalt der öffentlichen Bücherei in Meckenheim

Mit Bedauern hat die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Meckenheim zur Kenntnis genommen, dass das Erzbistum Köln bekräftigt hat, die Co-Finanzierung kommunaler öffentlicher Büchereien, zu denen auch Meckenheim gehört, nicht über das Jahr 2023 hinaus fortzuführen. Alle Appelle, die im…

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Wenn gendergerechte Sprache verhöhnt wird

Für die Sitzung des Meckenheimer Stadtrates am 30. Juni, der letzten Sitzung vor der politischen Sommerpause, hatte die Fraktion Bündnis90/Die Grünen einen Antrag zu gendergerechter Sprache eingebracht. Die SPD-Fraktion unterstützte dieses Anliegen grundsätzlich, wollte aber mit einem Änderungsantrag unter anderem…

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Dynamisches Team im neuen Vorstand der SPD Meckenheim

Am 1. Juli fand die Jahreshauptversammlung der SPD Meckenheim in der Aula der Theodor-Heuss-Realschule statt. Dort konnte nun, nachdem im ersten Halbjahr aus bekanntem Grund keine Versammlungen möglich waren, mit großem Abstand und Maske Corona-konform getagt werden. Die kommissarische Vorsitzende…

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Warten auf die neue Brücke in Merl hoffentlich bald vorbei

Mit großer Erleichterung hat die Meckenheimer SPD-Stadtratsfraktion die Ausschreibungsunterlagen zum Neubau der Fußgängerbrücke in Merl über die A565 zur Kenntnis genommen. Im Sommer 2018 war die Fußgängerrücke aus dem Jahre 1973, welche von Merl über die A565 in den Kottenforst…

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SPD-Fraktion Meckenheim bedauert zu spätes Einlenken der Kooperation in Sachen OGS

Die SPD-Fraktion im Meckenheimer Stadtrat bedauert außerordentlich, dass die Kooperation anscheinend erst jetzt die Notwendigkeit eines Ausbaus der OGS für notwendig erachtet. Dazu der Fraktionsvorsitzende der SPD, Stefan Pohl: „Wir haben bereits in den Beratungen des Doppelhaushalts für 2021 und…

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SPD-Fraktion behält OGS-Kinder und deren Familien weiter im Blick

In der Ratssitzung am 5. Mai hat der Stadtrat einen Vorratsbeschluss zur Entlastung der Eltern von OGS-Kindern, in Meckenheim sind das aktuell über 550 Kinder, gefasst. In diesem Beschluss würdigt der Rat das außerordentliche Engagement der Eltern von Kindern in…

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SPD-Fraktion Meckenheim beantragt Sondersitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur

Die SPD-Fraktion im Meckenheimer Stadtrat hat eine Sondersitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur beantragt. Hintergrund ist der Brandbrief der Schulleiter der drei weiterführenden Schulen am Meckenheimer Campus. In diesem Brief bemängeln die Schulleiter die mangelhafte Ausstattung ihrer Einrichtungen…

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Antrag der SPD-Fraktion erfolgreich: Streaming der Ratssitzungen ab der Sommerpause

In der Ratssitzung am 5. Mai wurde der Beschluss gefasst, in einer halbjährigen Probephase die Sitzungen des Stadtrates als Livestream ins Internet zu übertragen. Grundlage dafür ist der Antrag der SPD-Fraktion aus der Ratssitzung im Dezember. Schon damals hatte Stefan…

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SPD-Fraktion verwundert über Empörung gegen die Klage zur Geschäftsordnung

Mit Verwunderung nimmt die Meckenheimer SPD-Fraktion die nun durch andere Fraktionen geäußerte Empörung über ihre Klage vor dem Verwaltungsgericht Köln bezüglich der Geschäftsordnung des Meckenheimer Stadtrates zur Kenntnis. Hierzu der Fraktionsvorsitzende Stefan Pohl: „Es gibt in der Geschäftsordnung des Stadtrates…

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SPD-Fraktion Meckenheim begrüßt freiwillige Corona-Schnelltests

Mit Erleichterung hat die SPD-Fraktion auf das Angebot der Stadtverwaltung reagiert, allen Ratsmitgliedern vor Sitzung des Rates am 24.03.2021 ein Angebot zu kostenlosen, freiwilligen Corona-Antigen Selbsttests zu unterbreiten. „Wir begrüßen sehr, dass der Bürgermeister unserem bereits in der vergangenen Woche…

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SPD-Fraktion lehnt Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer sowie den kommunalen Haushalt ab

Die Meckenheimer SPD-Fraktion hat sich gegen die Anhebung der Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer ab dem 1.1.2022 ausgesprochen und den städtischen Haushalt 2021/2022 abgelehnt. Die Verwaltung der Stadt Meckenheim schlug den Ratsmitgliedern eine Anhebung des Hebesatzes der Grundsteuer B von…

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SPD-Fraktion Meckenheim gibt Kindern Vorzug vor sauberen Wänden

Im Rahmen der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17. März hat die SPD-Fraktion auf eine solide Finanzierung der OGS gepocht. Obwohl formal während der Haushaltsberatungen nicht erforderlich, stellte die Fraktion eine Gegenfinanzierung vor: Die 25.000€, welche im Haushaltsentwurf für…

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SPD-Fraktion Meckenheim initiiert Ausbau der Beleuchtung entlang der Bahngleise und der Swist im Bereich Wiesenpfad

Im Rahmen der Sitzung des Stadtwerkeausschusses im August 2020 hat die SPD-Fraktion die unzureichende Beleuchtungssituation des Radwegs zwischen Bahnhof entlang der Swist bis zur Straße Am Wiesenpfad thematisiert. Hieraus resultierte ein Prüfauftrag an die Verwaltung. Im Rahmen der Prüfung wurde…

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SPD-Fraktion Meckenheim dankt der freiwilligen Feuerwehr für Ihren Einsatz

Im Rahmen der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10. März berichtete der Leiter der freiwilligen Feuerwehr Meckenheim, Günter Wiegershausen, den Ausschussmitgliedern über die Aktivitäten und Entwicklungen der Feuerwehr Meckenheim im Jahr 2020. Die Meckenheimer Feuerwehr ist 2020 zu rund…

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SPD Rhein-Sieg nominiert Katja Stoppenbrink für die Bundestagswahl

Das „Haus der Nachbarschaft“ in St. Augustin bot am Internationalen Frauentag auch in Corona-Zeiten genügend Platz für die Nominierung von Katja Stoppenbrink: Die 44-jährige Wissenschaftlerin wird bei der Bundestagswahl im September den langjährigen Platzhirsch Dr. Norbert Röttgen herausfordern. Dr. Katja…

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