In der Sitzung des Stadtrates am 09. Dezember 2020 hat die SPD-Fraktion beantragt, die öffentlichen Teile der Sitzungen des Stadtrates als Livestream ins Internet zu übertragen.

Stefan Pohl, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion, führt dazu aus: „Wir hören immer wieder, dass politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger nicht an den Sitzungen des Stadtrates als Zuschauer teilnehmen weil sie den Weg und damit verbundenen Zeitaufwand scheuen. Hinzu kommen gerade in Zeiten der Pandemie nicht unerhebliche Bedenken des Gesundheitsschutzes. Daher fordern wir, die Sitzungen des Stadtrates in Zukunft zeitgemäß als Livestream ins Internet zu übertragen. Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt haben in unseren Augen ein unbedingtes Recht darauf zu sehen und zu hören, wie die von Ihnen gewählten Ratsmitglieder ihre kommunalpolitische Tätigkeit umsetzen.“

Nach Vorstellung der Beschlussvorlage stellte sich heraus, dass diese mit einer entsprechenden Anpassung eine breite Zustimmung im Rat finden würde, weswegen die SPD-Fraktion den Antrag gerne entsprechend angepasst hat. Dies führte in der Abstimmung erfreulicherweise zu einer breiten Zustimmung bei nur einer Enthaltung.

„Technische Fragestellungen müssen geklärt werden, können dabei aber keinesfalls als Gegenargument angeführt werden. In einer Zeit, in der globale Konzerne wie lokale Unternehmen teilweise weltweit elektronische Meetings in Echtzeit digital abhalten, kann und darf dies kein Ausschlusskriterium sein.“ so wieder Stefan Pohl.