Bild: Stephan Schwenker

Herzlich willkommen!

Wir freuen uns, dass Sie sich für die Arbeit der SPD in Meckenheim interessieren. Mit unserer Website möchten wir Ihnen einen Einblick in unsere politische Arbeit geben, Hintergründe beschreiben und Politik transparenter machen. Anregungen nehmen wir gerne entgegen.

Herzliche Grüße,
Ihr
Marco Deckers
Vorsitzender

Meldungen

SPD-Fraktion im Rat der Stadt Meckenheim: Massive Eingriffe in die Kontroll- und Mitwirkungsrechte des Rates

Bereits in der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Rats in Meckenheim hat  Bürgermeister Jung mit Änderungen der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse eine deutliche Reduzierung der bisherigen Kontroll- und Mitwirkungsrechte des Rates zur Beschlussfassung vorgeschlagen. Fraktionsvorsitzender Stefan Pohl: "Zunächst einmal ist die Beschlussvorlage mit der heißen Nadel gestrickt und weicht in wichtigen Punkten von den Regelungen der konkret vorgelegten Änderungen ab, so dass sie in dieser Form nicht beschlussfähig ist; den Fraktionen wurde auch zu wenig Zeit für die Beratung dieser besonders wichtigen Regelungen eingeräumt. Ein Antrag der SPD-Fraktion, den Tagesordnungspunkt am 4. November 2020 von der Tagesordnung abzusetzen, wurde jedoch abgelehnt.

Zum Tod von Wolfgang Clement

Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD, und Nadja Lüders, Generalsekretärin der NRWSPD, erklären zum Tod von Wolfgang Clement: „Nach schwerer Krankheit ist Wolfgang Clement im Alter von 80 Jahren verstorben. Die Sozialdemokratie trauert um den ehemaligen NRW-Ministerpräsidenten und Bundeswirtschaftsminister. Wolfgang Clement…