Erststimmen-Zuwachs über dem Landes- und Kreistrend
Folke große Deters holt auf
"Wir sind wohl zum ersten Mal in der Geschichte dieses Wahlkreises in Schlagweite zur CDU!“ So kommentierte SPD-Landtagskandidat Folke große Deters sein Wahlergebnis im linksrheinischen Rhein-Sieg-Kreis. Der Vorsprung der CDU ist bei den Erststimmen von rund 19 Prozentpunkten auf 8 Prozentpunkte zusammen geschmolzen. Dabei konnte Folke große Deters sein Erststimmenergebnis um 6,2 Prozentpunkte verbessern und hatte damit den stärksten Zuwachs aller SPD-Kandidaten im Kreis.
„Ich habe Frau von Böselager gratuliert, wie sich das in der Demokratie gehört. Wir waren uns beide einig, dass wir wie schon das letzte Mal einen fairen Wahlkampf geführt haben“, so große Deters weiter.
Durch den Wahlkampf getragen
„Ich danke von Herzen allen meinen sechs Ortsvereinen, die mich durch diesen Wahlkampf getragen haben“, erklärte er. Besonders hob er die Leistung seines Wahlkampfleiters, des Swisttaler SPD-Ratsherrn Tobias Leuning, hervor. „Ohne die vielen Helferinnen und Helfer hätten wir ein solches Ergebnis nie geschafft. Ich nehme ganz viel Wärme, Zuspruch und persönliche Unterstützung aus diesem Wahlkampf“, zeigte sich große Deters gerührt von der Unterstützung.
Insgesamt nennt Folke große Deters das Wahlergebnis „historisch“. „Die BürgerInnen sind kritischer geworden. Wir müssen sie jedes Mal aufs Neue wieder durch gute Arbeit überzeugen.“ Deshalb sei angesichts der erdrutschartigen Verluste der CDU Hochmut Fehl am Platz.
„Dieses Ergebnis bedeutet ohne Zweifel Rückenwind für die kommenden Wahlen, aber die Arbeit fängt jetzt erst an. Die BürgerInnen haben die Arroganz der Macht der schwarzen Mehrheiten satt. Jetzt gilt es, noch mehr Menschen davon zu überzeugen, dass wir eine glaubwürdige Alternative bieten“, so große Deters abschließend.
CDU/FDP-Gesetz verfassungswidrig
Folke große Deters begrüßt Urteil des Verfassungsgerichtshofs
Erneut scheiterte ein Gesetz der ehemaligen schwarz-gelben Landesregierung vor dem Verfassungsgerichtshof. CDU und FDP wollten auch bei der Abrechnung der Lasten der Deutschen Einheit die Städte und Gemeinden in NRW ein weiteres Mal über den Tisch ziehen.
„Ich begrüße außerordentlich, dass dieser Raubzug durch die kommunalen Kassen durch die höchsten Richter des Landes offen gelegt wurde, und ich bin stolz, dass die SPD seinerzeit gegen das Gesetz gestimmt hat“, erklärt SPD-Landtagskandidat Folke große Deters zu dem heutigen Urteil des Verfassungsgerichtshofes (VGH) in Münster.
91 Städte und Gemeinden hatten Verfassungsbeschwerde gegen das Einheitslastenabrechnungsgesetzes (ELAG) eingereicht und bekamen heute durch die höchsten Richter des Landes Recht.
CDU und FDP wollten die Deutsche Einheit 20 Jahre nach ihrer Vollendung „wegrechnen“, um so etwaigen Zahlungsverpflichtungen des Landes an die Kommunen zu entgehen. Obwohl damals bereits alle Experten vor diesem „Rechentrick“ gewarnt hatten, setzten CDU und FDP das Gesetz gegen die Stimmen von SPD und Grünen durch.
„Die neue rot-grüne Landesregierung hatte vorgesorgt: Im Nachtragshaushalt 2010 war eine Rückstellung in Höhe von 375 Mio. Euro gebildet worden. Diese finanzielle Vorsorge hatte die CDU, nachdem sie wieder in der Opposition war, durch ihre Klage gegen den Nachtragshaushalt zu Fall gebracht“, erinnert Folke große Deters.
Für ihn zeigt diese Strategie auch die Doppelzüngigkeit von CDU und FDP, wenn sie über die Verschuldung des Landes schwadronierten: „CDU und FDP legen zuerst die Brände und hindern dann noch die Feuerwehr am Löschen“, beschreibt Folke große Deters die Politik von CDU und FDP in dieser Frage. „Damit sollte aber am kommenden Sonntag bei einem klaren Mehrheitsvotum der Bürger endgültig Schluss sein!“
„Gute Politiker müssen ihre Versprechen halten“
Gut besuchte Veranstaltung mit Herta Däubler Gmelin
Über 70 Zuhörer fanden sich am 3. Mai in der Aula der Theodor-Heuss-Realschule in Meckenheim ein, um den Vortrag der früheren Bundesministerin der Justiz und langjährigen Bundestagsabgeordneten Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin zum Thema „Politik und Moral – Politikverdrossenheit und Erwartungen an Politiker“ zu hören und mit ihr darüber zu diskutieren.
Eingeladen hatten der SPD Ortsverein Meckenheim und der SPD Kreisverband Rhein-Sieg. Folke große Deters, Landtagskandidat der SPD wies in seiner Einführung in das Thema auf das im Grundgesetz vorgegebene Spannungsverhältnis hin, wonach die Abgeordneten einerseits Vertreter des ganzen Volkes und nur ihrem Gewissen unterworfen seien, gleichwohl der Fraktionszwang notwendige parlamentarische Praxis sei. Seine rechtliche Grundlage finde er im grundgesetzlich verankerten Auftrag an die Parteien, an der politischen Willensbildung mitzuwirken.
Herta Däubler-Gmelin zitierte zu Beginn ihres Vortrages den französischen Revolutionär Robespierre und wies eindrücklich darauf hin, dass das Grundgesetz für die Politik den Rahmen vorgebe. Sodann ging sie auf das Phänomen der Politikverdrossenheit ein und erklärte, dass die Politiker als Ganzes oft über einen Kamm geschoren werden, in den seltensten Fäller aber substantielle Kritik am einzelnen Abgeordneten und seinem Verhalten auszumachen sei. Für Herta Däubler-Gmelin ist ein guter Abgeordneter derjenige, der anderen Menschen mit Ernsthaftigkeit und Respekt begegne und seine Zusagen, die er Bürgern gegeben hat, auch einhalte.
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Besuch von Hannelore Kraft in Rheinbach
Auf ihrer Wahlkampftour durch NRW machte die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft im Voreifelort Rheinbach Halt. Der SPD Landtagskandidat Folke große Deters hatte seine Parteigenossin eingeladen die Initiative NEUE PFADE des Georgsring e.V. zu besuchen. Hier werden Jugendliche und Erwachsene, die oft ein schweres Schicksal hinter sich haben, von meist ehrenamtlichen Mitbürgern in handwerklichen Arbeiten unterrichtet und zu gemeinnützigen Projekten in Rheinbach und Umgebung herangezogen. "Blick aktuell" berichtet diese Woche über den Besuch.
Beim Besuch der Holzwerkstatt konnte Hannelore Kraft sich einen Einblick in diese von der ARGE Rhein-Sieg geförderten Maßnahmen verschaffen, ebenso beim anschließenden Gespräch in großer Runde mit den Betroffenen. Kraft erschien sehr beeindruckt...
Gekommen, um zu lernen
Folke große Deters besucht mit Franz Müntefering die Alanus-Hochschule
„Hier kann man sicher auch etwas für das staatliche Bildungssystem lernen“, waren sich SPD-Landtagskandidat Folke große Deters und sein prominenter Gast Franz Müntefering beim Besuch der Alfterer Alanus-Hochschule einig. Die private Hochschule ist staatlich anerkannt und bietet Studiengänge von Bildhauerei über Bildungswissenschaft bis hin zu „Wirtschaft“ an. Das Fachstudium wird durch ein fächerübergreifendes Studium Generale ergänzt. „Wir wollen den ganzen Menschen bilden“, erläuterte Rektor Professor Marcelo de Veiga das Konzept der privaten Hochschule. 